AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen
Die nachfolgenden Bestimmungen regeln die Nutzung des Online-Angebots PicRide.
Gültig ab 01. März 2008

1. Allgemeines
Die Nutzung des Angebots PicRide ist jedem Internet-Benutzer gestattet, welcher diese Nutzungsbedingungen akzeptiert, sowie nicht durch die Blacklist vom Dienst ausgeschlossen ist.

2. Angebot
PicRide bietet allen Benutzern eine kostenlose Oberfläche zum Austauschen von Dateien weltweit. Zu diesem Zweck können die Benutzer Bilder mit einer Größe von bis zu 6 MB und Dateien mit einer Größe von bis zu 10 MB auf die Server von PicRide hochladen. Nach erfolgreichem Hochladen erhält der Benutzer einen Link, welchen er anderen Personen zur Verfügung stellen kann.

3. Vorbehalt
PicRide behält sich das Recht vor, Dateien, welche gegen diese Nutzungsbestimmungen und / oder gegen geltendes Recht der Bundesrepublik Deutschland verstoßen, vom Hochladen auszuschließen bzw. unmittelbar nach Kenntniserlangung zu löschen. PicRide behält sich auch das Recht vor, E-Mails an die Benutzer zu senden.

4. Beschränkung des Datenschutzes
Verstößt ein Benutzer gegen den vorgenannten Punkt 3 und stellt nicht zugelassene Dateien bereit bzw. versucht derartige Dateien bereitzustellen, so behält PicRide sich das Recht vor, die im Rahmen der Datenschutzbestimmungen zugesicherte Anonymität aufzuheben und den zuständigen Strafermittlungsbehörden zur Verfügung zu stellen.

5. Verbotene Inhalte
Verbotene Dateien, welche von PicRide nicht akzeptiert werden, sind Dateien, die gegen das Recht der Bundesrepublik Deutschland verstoßen, insbesondere Dateien, die gegen das

• Urheberrechtsgesetz
• Markenrecht
• Persönlichkeitsrecht Dritter

verstoßen.

Exemplarisch seien hier noch ein paar Dateitypen aufgeführt, welche auf keinen Fall bereitgestellt werden dürfen:

• Dateien, die gegen geltendes Recht der Bundesrepublik Deutschland verstoßen
• Dateien mit gewaltverherrlichenden und / oder rassistischem Inhalt
• Dateien mit pornographischen Inhalten
• Dateien mit pädophilen Inhalten

6. Sperrung
Verstößt eine Benutzer gegen diese Nutzungsbestimmungen, so wird seine IP-Adresse gesperrt und die weitere Nutzung auf diese Weise unterbunden. Liegt der Grund in der Sperrung in dem Hochladen bzw. dem Versuch desselben von verbotenen Inhalten, werden die protokollierten Daten freigegeben und den zuständigen Ermittlungsbehörden zur Verfügung gestellt. Dies können insbesondere IP-Adresse, Internet-Provider und Herkunftsland sein.

7. Vorbehalt
PicRide behält sich das Recht vor, den Dienst ganz oder teilweise jederzeit einzustellen oder zu ändern. Ferner haben die Benutzer keinen Anspruch darauf, dass hochgeladene Dateien stets verfügbar sind, insbesondere wenn ein hochgeladenes Dateien längere Zeit nicht mehr abgerufen wurde, behält PicRide sich das Recht vor, dieses Datei zu löschen.

8. Mithilfe
Um den Dienst von PicRide dauerhaft aufrecht erhalten zu können, ist die Mithilfe der Benutzer wünschenswert. Sollten Dateien auffallen, die von Benutzern bereitgestellt wurden und gegen diese Nutzungsbestimmungen verstoßen, hat eine Mitteilung an unser ABUSE-Management unter 'Kontakt' zu ergehen, so dass geeignete Maßnahmen ergriffen werden können.

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